Suche

gegenüber der Gemeinde Steinen unter Bezeichnung des Sachverhalts, der diese Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung [...] Aufgaben in der Jugendfeuerwehr sind: a. aktive Arbeit in der Gemeinschaft der Jugendorganisationen der Gemeinde und den überörtlichen Zusammenschlüssen b. Öffentlichkeitsarbeit c. Berichterstattung für die J [...] den Richtlinien einheitlich zu kleiden. (3) Die Angehörigen der Jugendfeuerwehr a. sind von der Gemeinde gegen Haftpflicht zu versichern b. erhalten bei Sachschäden, die während der Jugendfeuerwehrtätigkeit

07.2024 für die Gemeinden Maulburg, Hausen, Hasel und die Stadt Schopfheim und 01.01.2025 für die Gemeinde Häg-Ehrsberg, die Städte Todtnau und Zell im Wiesental sowie den Gemeindeverwaltungsverband Schönau

Gemeinde Steinen Landkreis Lörrach Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Steinen (in der fortgeschriebenen Fassung der Änderungssatzung vom 20.12.2016) Der Gemeinderat der Gemeinde [...] n dieser Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. (3) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde Steinen innerhalb eines [...] rke, die Eigentum der Gemeinde Steinen bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken gelten für den Zeitraum (Kalenderjahr(e)), welcher auf den Marken vermerkt ist. Die Gemeinde Steinen kann durch öffentliche

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 7 Steinen, den 25.07.2023 gez. Gunther Braun Bürgermeister 8 Anlage 1 Elternbeiträge (1) Unter Berücksichtigung der in § 4 Absatz 1 festgesetzten Kosten

Einrichtungen der Gemeinde. Sie dienen der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener [...] kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) [...] Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung

haften der Gemeinde für alle Schäden, die vom Betrieb ihrer Verkaufseinrichtung ausgehen. Sie stellen die Gemeinde insoweit von Schadensersatzansprüchen Dritter frei, die diese gegen die Gemeinde als Inhaberin [...] der Gemeinderat am 10.12.1996 für den Wochenmarkt der Gemeinde Steinen folgende Wochenmarktsatzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Steinen betreibt den Wochenmarkt als öffentliche E [...] vorübergehend die Zeit, Öffnungszeit und der Platz von der Gemeinde Steinen abweichend festgesetzt wird, wird dies entsprechend der Satzung der Gemeinde Steinen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Gemeinde Steinen Landkreis Lörrach Satzung der Gemeinde Steinen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 02.02.1999 (Sondernutzungssatzung) Aufgrund des § 8 Abs [...] der vorherigen Erlaubnis der Gemeinde Steinen. (2) Diese Satzung gilt für die Benutzung der öffentlichen Straßen im Sinne des § 2 Abs. 1 Str, die in der Baulast der Gemeinde Steinen stehen, sie gilt en [...] 1996 sowie des § 4 der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg vom 03.10.1983 hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinen am 02.02.1999 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erlaubnis (1) Die über den Gemeingebrauch

1 Gemeinde Steinen I. Benutzungsordnung für die Benutzung der Hallen, Säle und sonstigen überlassenen Räume und Sportanlagen § 1 Allgemeines Die Gemeinde Steinen stellt folgende Einrichtungen zur Verfügung [...] Entrichtung der Überlassungsgebühr kann die Benutzung der Halle durch die Gemeindeverwaltung untersagt werden. 6. Die Gemeindeverwaltung hat mit einem Getränkelieferanten über die Lieferung von Bier und al [...] kann die Benutzung der Halle durch die Gemeindeverwaltung untersagt werden. 4. Die Nutzung der Außenanlagen bei der Sporthalle Steinen ist bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. 5. Bei Wochenendveran

Gemeinde Steinen Einwohnermeldeamt Eisenbahnstraße 31 79585 Steinen Sachbearbeitung: Telefon: 07627/9100-35 Telefax: 07627/9100-22 E-Mail: ema@steinen.de Unser Zeichen: Ihr Antrag: Datum: Antrag auf S [...] Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen , Zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die [...] ------------------------------------------------------------------ Die Sperrvermerke wurden in das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift) _______________________________ Name: Vorname:

riedhofsordnung der Gemeinde Steinen vom 25. Oktober 1976 werden folgende Zuschläge erhoben § 4 Ziffer 1‐4 50% 4. Die Zuschläge nach Ziffer 3 gelten nicht für verstorbene Bewohner von Alters‐ und Pflegeheimen [...] Seite 1 Gemeinde Steinen Landkreis Lörrach Friedhofsgebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg und der §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat d [...] er Gemeinde Steinen am 22.12.2015 folgende Satzung beschlossen. § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung der gemeindeeigenen Bestattungseinrichtungen und für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Leichen‐