Suche

der Gemeinderat der Gemeinde Steinen am 20.12.2016 folgende Satzung beschlossen: (in der fortgeschriebenen Fassung der Änderungssatzung vom 17.12.2019) § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Steinen erhebt eine [...] innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich mitzuteilen. § 11 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres [...] Gemeinde Steinen Landkreis Lörrach Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und

eingerichtet oder beibehalten wird, entscheidet der Gemeinderat der Gemeinde Steinen. Träger der Einrichtung „Grundschulbetreuung“ ist die Gemeinde Steinen. § 2 Betreuungsinhalt Die Grundschulbetreuung orientiert [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, und 14 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinen hat am 30. Mai 2017 folgende Satzung beschlossen: - Aus Gründen der besseren Lesbarkeit

(nur bei Eigennutzung) Angaben zu der vom Wohnungsgeber beauftragten Person: Familienname, Vorname bei einer juristischen Person deren Bezeichnung Straße, Hausnummer (einschließlich Adressierungszusätze) [...] Wohnungsgeberbestätigung (§ 19 Absatz 3 Bundesmeldegesetz) zur Vorlage bei der Meldebehörde Angaben zum Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz [...] Eigentümer der Wohnung Gegebenenfalls weitere Eigentümer Familienname Vorname bei einer juristischen Person deren Bezeich- nung Straße, Hausnummer (einschließlich Adressie- rungszusätze) PLZ, Ort Eigennutzung

Abwassersatzung vom 15.11.2011 außer Kraft. Steinen, 29.09.2020 Für die Richtigkeit: gez. Braun Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für

58 € b) Feuerwehrangehörige (Person/Stunde) 6,45 € c) Brandsicherheitswache (Person/Stunde), § 1 Abs. 5 FwES 25,00 € d) Brandsicherheitswache für örtliche Vereine (Person/Stunde) § 1 Abs. 5 FwES 12,50 [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die

gegenüber der Gemeinde Steinen unter Bezeichnung des Sachverhalts, der diese Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung [...] Gemeinde Steinen Gebührenordnung für die Benutzung der Hallen, Säle und sonstigen überlassenen Räume und Sportanlagen (Gemeinderatsbeschluss vom 23.11.2010) § 1 Erhebungsgrundsatz Zur teilweisen Deckung [...] Deckung des der Gemeinde entstehenden Aufwandes für Unterhaltung, Reinigung, Heizung und Beleuchtung der vermieteten Objekte werden Benutzungsgebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenp

Gemeinderat der Gemeinde Steinen am 18. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Steinen erhebt [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers

Gemeinde Steinen Landkreis Lörrach S a t z u n g über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) vom 07.12.1989 - in der Fassung der [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, un- bebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand

und der Höhe nach belegen. § 6 Freiwilligkeitsleistungen Die Gemeinde hat die Möglichkeit, den ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeinde- feuerwehr finanzielle Unterstützung, insbesondere zur Erholung [...] gegenüber der Gemeinde Steinen unter Bezeichnung des Sachverhalts, der diese Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung [...] berg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinen am 26. März 2019 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen

Angaben A.1 Beschreibung der Gemeinde sowie der Hauptverkehrsstraßen, Haupteisen­ bahnstrecken und anderer Lärmquellen, die zu berücksichti en sind 1 l Steinen ist eine Gemeinde im Landkreis Lörrach. Auf [...] bahn-Bundesamt. D. Ergänzende Angaben D.1 Mitwirkung der Öffentlichkeit/ Öffentliche Anhörungen (tabellarische Zu­ sammenfassun 15l Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange müssen gern. § 47d Abs. [...] RAPP Informationen aus dem Lärmaktionsplan gern.§ 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz der Gemeinde Steinen vom 21.11.2017 Bitte Zutreffendes ankreuzen: [R] Lärmaktionsplan für Orte in der Nähe von Haupt